Agribusiness mit dem Themenschwerpunkt Agrarpolitik

Agrarpolitik

Mit dieser Seite möchten wir einen Überblick in das komplexe Gebiet der brasilianischen Agrarpolitik geben.

• Förderung der Landwirtschaft
• Freier Welthandel – eine Chance für Brasiliens Wettbewerbsfähigkeit
• Herausforderungen für die Agrarpolitik
• Agrarreform
• Abschaffung der Kinderarbeit geht uns alle an

Voraussetzungen, Zu - und Umstände, Probleme aus Vergangenheit und der Gegenwart werden ebenso angesprochen wie die polititschen Massnahmen die zu den grossen Erfolgen der brasilianischen Landwirtschaft führen. Die brasilianische Agrarpolitik von den verschiedenen Seiten her zu beleuchten ergibt erst das objektive Bild um das es uns geht.

Eines der zehn grössten Wirtschaftssysteme, eine Bevölkerung von 180 Millionen und enorme natürliche Ressourcen machen Brasilien zu einem der Hauptakteure im globalen Wirtschaftsgeschehen. Der Bereich Landwirtschaft allgemein und das Agribusiness im Speziellen, gehören heute zu den dynamischsten und wettbewerbsfähigen Wirtschaftzweigen Brasiliens. Der Sektor erwirtschaftet heute 31 Prozent des brasilianischen BIP, ist mit 42 Prozent an den Exporten beteiligt und sichert annähernd 40 Prozent aller Arbeitsplätze.

Während der letzten 15 Jahre wurde die Wirtschaft Brasiliens radikalen Reformen unterzogen, die zu einem stabileren Investitionsklima und zu Wachstum in der Landwirtschaft führten. Mitte der 90er Jahre konnte durch notwendige Beschränkungen des Haushaltes die Inflation unter Kontrollegebracht werden. Strukturreformen beinhalteten die Privatisierung staatlicher Unternehmen, die Deregulierung des Binnenmarktes und die Einführung der Mercosur Zollunion mit anderen südamerikanischen Ländern.

Die Landwirtschaft profitierte von diesen Reformen. Während der 90er Jahre verringerten sich die Aufwendungen für Preisunterstützungen und subventionierte Kredite, die Märkte für Weizen, Zuckerrohr und Kaffee wurden dereguliert und der Handel wurde nicht nur auf der Importseite liberalisiert, sondern auch bei den Exporten, besonders mit der Beseitigung von Ausfuhrbeschränkungen, Quoten und Steuern.

Brasiliens Landwirtschaftssektor verzeichnete ein rapides Wachstum seit die Regierung die Importsubstitution (Politik, die dafür sorgt, dass die Binnenproduktion gegenüber konkurrierenden Importen begünstigt wird, z.B. hohe Importzölle) eingestellt hat, und der Trend hat in den letzten Jahren zugenommen. Die gesteigerten Produktivität und niedrige Preisen für importierte Produktionsmittel, so wie die Ausdehnung der landwirtschaftlichen Fläche unterstützten diese Entwicklung.

Der Export landwirtschaftlicher Güter boomt, seit sich die Exporte in den letzten Jahren zunehmend von den traditionellen, tropischen Produkten wie Kaffee und Orangensaft weg, und hin zu Soja, Zucker und Fleisch, insbesondere Geflügel und Schweinefleisch orientieren.

Der Erfolg des brasilianischen Agrobusiness ist das Ergebnis von drei Jahrzehnten Entwicklungsarbeit, in denen speziell an die Tropen angepaßte Techniken entwickelt wurden, die weltweit beispiellos sind. Genetische Verbesserung afrikanischer Gräser und indischer Schlachtrinder, Hybridisierung von Nutztierrassen, neue Zuckerrohr-, Soja- und Baumwollsorten, Aufwertung und Düngung von Böden, intensive Mechanisierung, Direktpflanzung sowie zwei Ernten im gleichen Wirtschaftsjahr sind nur einige der erfolgreichen Neuerungen. (Marcos S. Jank, Universität São Paulo)

 

Förderung der Landwirtschaft

Subventionen

Von Regierungsseite her bietet Brasilien nur geringfügige Unterstützung für den Landwirtschafts-Sektor. Die gesamte Förderung, die die Unterstützung der Produzenten und die Finanzierung allgemeiner Dienstleistungen für die Landwirtschaft, wie beispielsweise landwirtschaftliche Forschung, Ausbildung und Infrastruktur, beinhaltet, betrug in den Jahren 2002-2004 durchschnittlich 2,7 Billionen US$ pro Jahr oder 0,5% des Bruttosozialprodukts. Umsomehr müssen die auf Forschung beruhenden grossartigen Ergebnisse der Landwirtschaft anerkannt werden.

Mehr als drei Viertel dieser Unterstützung gehen an die Produzenten. Deren Förderung betrug zwischen 2002 und 2004 durchschnittlich 3% des Wertes des gesamten Bruttoerlöses aus der Landwirtschaft – ein Anteil vergleichbar mit dem Neu-Seelands oder Australiens und weit unter dem Durchschnitt der OECD-Länder mit 30%.

Die Unterstützung der Produzenten geschieht hauptsächlich durch begünstigte Kredite. Das soziale Ziel, Kredite für die Produktion erschwinglich zu machen, um innerhalb der armen, ländlichen Bevölkerung Einkommen zu erzeugen ist ein Grund für die gesonderte Behandlung des Sektors.

Politik der bezuschussten ländlichen Kredite

Im Hinblick auf die Verzerrungen in der Distribution, Interessenskonflikten und einer steigender Komplexität, die sich in in der brasilianischen Agrarindustrie abzeichneten, wurde die brasilianische Agrarpolitik Mitte der 70er Jahre geändert. Mit dem Zweiten Nationalen Entwicklungsplanes (Second National Development Plan - PND) führte die Regierung bezuschusste, ländliche Kredite ein, und machte intensiven Gebrauch von diesem Instrument. Diese Massnahme resultierte in einem beispiellosen Wachstum der Landwirtschaft des Landes. Der Sektor wurde modernisiert und das neue Agribusiness wuchs schnell und begann mit grösserer Wirtschaftlichkeit zu arbeiten.

Es trat allerdings eine Konzentration in der Verteilung der Kredite hin zu grossen Produzenten auf die in der Mitte und im Süden Brasiliens ansässig waren, und bereits moderne Produktionsmethoden anwandten. Dies geschah auf Kosten der nördlichen und nordöstlichen Regionen mit ihren unterentwickelten Sozial- und teilweise archaischen Bewirtschaftungsmethoden. Darüberhinaus wurden mehr die für den Export bestimmten Produkte gefördert im Gegensatz zu den Produkten für den heimischen Verzehr. Diese waren in der Folge von geringerer Qualität bei relativ hohen Preisen.

Förderung der Familienlandwirtschaft

Die derzeitige brasilianische Regierung unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich die Förderung der Familienlandwirtschaft zum erklärten Ziel gesetzt und stützt diese Förderung vor allem auf Kredite für Kleinbauern und auf technische Beratung. Die landwirtschaftlichen Familienbetriebe produzieren 60 Prozent der in Brasilien konsumierten Nahrungsmittel. Für die Ernte 2004/2005 stellte die Regierung im Rahmen des Programms zur Förderung landwirtschaftlicher Familienbetriebe – PRONAF einen Betrag von umgerechnet 1,95 Mrd. Euro zur Verfügung. In die Ernte des Vorjahres waren 1,51 Mrd. Euro investiert worden.
Das Programm zur Stärkung des landwirtschaftlichen Familienbetriebes (Programa de Fortalecimento da Agricultura Familiar – PRONAF) wurde im Juli 2003 eingeführt und hat zum Ziel, landwirtschaftliche und ausserlandwirtschaftliche Aktivitäten zu finanzieren, die durch den Einsatz der Arbeitskraft des ländlichen Produzenten und dessen Familie geleistet werden. Die Familienbetriebe sucht PRONAF nach vorgegebenen Kriterien aus.

Über das Programm zum Erwerb von Nahrungsmitteln der Familienlandwirtschaft kauft die Regierung Nahrungsmittel zu im Voraus garantierten Mindestpreisen direkt bei kleinen Produzenten ein. Diese Politik regt die Produktion von Grundnahrungsmitteln in der kleinbäuerlichen Familienlandwirtschaft an. Bis Juli 2005 kaufte die Regierung von 150.000 kleinbäuerlichen Familienbetrieben für knapp 500 Millionen R$ Nahrungsmittel auf. Mit den Einkommenszuwächsen haben die betroffenen Familienbetriebe wiederum Zugang zu anderen Konsumgütern. Allerdings ist das Gesamtvolumen des Programms volkswirtschaftlich eher gering.

Im Dezember 2004 verabschiedete die Regierung ein Gesetz zu Gebrauch und Produktion von Biodiesel. Dieses Gesetz dient gleichfalls der Förderung der Familienwirtschaft. Zunächst sollen ab 2008 dem herkömmlichen fossilen Diesel 2% Biodiesel beigefügt werden. Dieser Wert soll bis 2020 auf 20% steigen. Die Regierung will das Biodieselprogramm sozial ausrichten und Kleinbauern in den ärmeren Regionen Brasiliens fördern. Diese sollen vorwiegend Rizinus (Nordosten) und Ölpalmen (Amazonasgebiet) anbauen. Gegenüber dem sozialen Anspruch des Programms stehen ökologische Aspekte zurück, da ein soziales Programm für „grünen“ Treibstoff die ökologische umstrittene Verbreitung von Monokulturen fördert. Nicht nur Kleinbauern auch die Agrarindustrie, insbesondere die Sojaanbauer, setzen große Hoffnungen auf Biodiesel. Es wird sich erweisen müssen, ob die im Gesetz vorgesehene Privilegierung von Kleinproduzenten als Biodiesellieferanten langfristig haltbar ist.

Förderung des Exportsektors

Die kontinuierliche Erhöhung des Handelsbilanzüberschuss ist das Ziel des brasilianischen Staates. Die Landwirtschaft ist der wichtigste Devisenbringer. Diese sollen durch eine ständige Zunahme der Exporte erwirtschaftet werden. Ein gesunder Devisenüberschuss dient der makroökonomische Stabilität, mindert oder verhindert etwaige Finanzkrisen, und veranlasst eine weitere Tilgung und gegebenenfalls Reduktion bestehender Auslandsschulden.

Im Jahr 2003 gelang es, über die Zuschüsse den Arbeitsplatz von immerhin 3,3 Millionen Beschäftigten zu erhalten und 650.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Heute erzeugt die kleinbäuerliche Landwirtschaft auf rund 4 Millionen Betrieben (84% der landwirtschaftlichen Betriebe) rund 40% der Wertschöpfung der brasilianischen Landwirtschaft. Die Kleinbauern erzeugen den größten Teil der Lebensmittel die im Inland konsumiert werden.

Dennoch spielen Kleinbauern im Agrarkredit-Business der brasilianischen Regierung eine untergeordnete Rolle, und somit konzentrieren sich die Fördermittel auf das Agrobusiness. Letzteres gewinnt komparative Vorteile und verdrängt die kleinbäuerliche Produktion. Mit einer Verbesserung der Konditionen für das Agrobusiness auf dem Weltmarkt wird sich die Verdrängung weiter verstärken. Die ungleiche Verteilung von Boden und Einkommen, auch herrührend aus dem kolonialen Erbe der Landwirtschaft in Brasilien, scheint weiter zu bestehen.

 

 

Freier Welthandel – eine Chance für Brasiliens Wettbewerbsfähigkeit

Der Nutzen den Brasilien von einer multilateralen Verständigung über einen freieren Welthandel erreichen würde, ergäbe sich hauptsächlich aus globalen Reformen der Agrarpolitik. Da Brasilien seine eigene Agrarpolitik schon weitgehend liberalisiert hat, wird erwartet, dass Brasilien von Reformen der Agrarpolitik anderer Länder profitieren würde. Dies und der Zugang zu Märkten der OECD-Ländern sind die wichtigsten Punkte. Im Moment sehen sich brasilianische Produzenten mit einer Vielzahl an Hindernissen konfrontiert, um ihre Produkte auf OECD-Märkten anbieten zu können. Diese sind:

• hohe Einfuhrzölle, insbesondere bei Zucker, Geflügel, Orangensaft, Rindfleisch, Schweinefleisch und Tabak
• Ausweitung der Zölle entsprechend dem Grad der Verarbeitung (besonders bei Soja, verarbeiteten Lebensmitteln und Kaffee)
• Benachteiligende Importbestimmungen, so wie länderspezifische Zollkontingente und Präferenzsysteme besonders bei Zucker, Rindfleisch und im Baumwoll-Sektor. Diese sind besonders in den Ländern vorherrschend, die Brasiliens grössten Markt darstellen, wie die EU, die USA, China und Russland
• Hygiene- und Gesundheitsvorschriften besonders bei Fleischprodukten erschweren den Marktzugang

 

 

Herausforderungen für die Agrarpolitik

Das enorme Wachstum der brasilianischen Landwirtschaft alleine war nicht ausreichend um das Problem der ländlichen Armut und die Ungleichheit in der Einkommensverteilung zu lösen. Darüberhinaus nehmen die Sorgen über die mit dem Wachstum einhergehenden Konsequenzen für die Umwelt, besonders die Auswirkungen auf den Amazonas-Regenwald, zu. Seit 1990 verlor Brasilien Regenwald auf einer Fläche, so gross wie Grossbrittanien. Verantwortlich für die Abholzung sind eine Reihe von Faktoren wie zum Beispiel die grossflächige, kommerzielle Viehhaltung, der selektive Schlag wertvoller Hölzer und der Wanderfeldbau mit Brandrodung vieler Subsistenzlandwirte. Der extrem expandierende Sojaanbau geht auf Kosten des Regenwaldes, verdrängt Vieh- und Kleinbauern und zwingt sie, bis zu den Waldgrenzen abzuwandern. Der Kompromiss zwischen dem ökonomischen Nutzen der Ausdehnung der Landwirtschaft und dem ökologischen Nutzen der Bewahrung des Waldes ist eine schwierige, nationale Frage, der sich Brasilien stellen muss.

Trotz des rapiden Wachstums in der letzten Zeit, sehen sich brasilianische Produzenten mit weiteren Hemmnissen konfrontiert. Die schlechte Infrastruktur ist die bedeutendste Schwachstelle bei der Entwicklung der Landwirtschaft. Die brasilianischen Produzenten befinden sich normalerweise weit entfernt von ihren Hauptabsatzmärkten, und sehen sich mit schlecht entwickelten, inneren Transportwegen gegenüber. Nur 10% der Fernstrassen Brasiliens sind befestigt. Die Sojaproduzenten aus Mato Grosso müssen fast 3000km teuren Lkw Transport bis zum Verladehafen Paranagua in Kauf nehmen. Um dieses Problem zu beseitigen, hat die Regierung entschieden, die Entwicklung von Transportwegen zu unterstützen, die Nutzung einiger Wasserstrassen zu forcieren, so wie Eisenbahnlinien und Häfen zu privatisieren.

Für viele kleine und mittlere landwirtschaftliche Unternehmen ohne Zugang zu ausländischen Geldgebern, sind Bedingungen und Verfügbarkeit von Krediten ebenfalls ein schier unüberwindliches Hindernis.

Die Steuerpolitik der Bundesstaaten hat weitreichende Auswirkungen auf den Spielraum der Produzenten. Unter Brasiliens Mehrwertsteuersystem verhängt jeder der 26 Bundesstaaten seine eigenen Steuern und Steuerbefreiungen. Dies beeinflusst den Anreiz der Produzenten und darüberhinaus ergibt sich durch die Komplexität des Systems eine zusätzliche Last für den Steuerzahler.

 

 

Agrarreform

Eine der Hauptursachen der Armut in Brasilien ist die extrem ungleiche Landverteilung. Etwa 10% der Bevölkerung besitzen rund 80% des Landes. Viele Flächen bleiben ungenutzt und dienen häufig als Spekulationsobjekte. Etwa 4,8 Millionen brasilianische Familien sind landlos, während gut 4.000 Großgrundbesitzer über 85 Millionen Hektar Land verfügen. Im Jahr 2003 ließ die Regierung einen nationalen Plan zur Agrarreform ausarbeiten, demzufolge sie bis Ende 2006 etwa 400.000 landlose Familien ansiedeln wollte. Bis Mitte 2005 erhielten allerdings erst 120.000 Familien Land. Dies entspricht, auf vier Jahre hochgerechnet nicht einmal der Hälfte dessen, was die Regierung sich vorgenommen hatte. Laut Angaben der Landpastorale CPT wurden im vergangenen Jahr aufgrund der aggressiven Exportpolitik der Regierung Lula außerdem etwa 40.000 Familien von ihrem Land vertrieben oder zwangsgeräumt – also mehr Familien, als im Jahresdurchschnitt durch die Agrarreform zu Land gekommen sind.

Bewegung der Landlosen (MST)

Die Bewegung der Landarbeiter ohne Boden (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra), häufig kurz Bewegung der Landlosen (Movimento dos Sem Terra), abgekürzt MST, ist eine Massenbewegung in Brasilien, welche sich für eine radikale Landreform einsetzt und darüber hinaus auch soziale und politische Forderungen stellt. Die Bewegung erhielt 1991 den Alternativen Nobelpreis. Zwar ist die Landfrage (questão agrária) in Brasilien kein neues Thema, und es hat in der Geschichte schon mehrere Landlosenbewegungen gegeben, die jedoch entweder vom Militär unterdrückt oder durch Abwanderung der Landlosen nach Amazonien dort neue Probleme aufgeworfen haben.

Die Vorläufer der MST entstanden in den 1970er Jahren im Süden Brasiliens, wo in dieser Zeit infolge von Modernisierungsmaßnahmen einerseits viele agroindustrielle Großbetriebe für Exportprodukte entstanden, andererseits viele Landarbeiter durch die Mechanisierung ihre Arbeit verloren haben. Ihre Anhänger und Mitglieder sehen sich somit als Verlierer der Modernisierung.

a die anderen Organisationen mit ähnlichen Zielen zu wenig revolutionär und mit der Regierung zu konformistisch waren, erhielt die MST einen starken Zulauf. Sie stieg in der Folge zu einer gesamtgesellschaftlich relevanten sozialen Bewegung in Brasilien auf, die den Anspruch erhebt, die Gesellschaft insgesamt verändern zu wollen. Dabei orientiert sie sich an kollektiven Aktionsformen und Lösungen (zum Beispiel Genossenschaften), will die Bedeutung der Arbeit über die des Kapitals stellen und kämpft für soziale Gerechtigkeit und gegen die Diskriminierung der Frauen. Ihre Aktionen folgen dem Prinzip der Gewaltlosigkeit, motiviert durch den christlichen (meist katholischen) Glauben.

Formell wurde die MST 1984 in der Stadt Cascavel (Bundesstaat Paraná) gegründet. Dies wurde durch die Demokratisierung nach der 20 Jahre dauernden Militärdiktatur möglich: Während der Regierungszeit des Präsidenten José Sarney sabotierten die Großgrundbesitzer die Pläne zur Agrarreform mit Hilfe bewaffneter Milizen. Als Gegenbewegung organisierten sich die Landlosen mit Hilfe der Kirche (CPT). Popularität verschafft sich die MST vor allem auch durch Aktionismus. Dazu gehören Landbesetzungen von brachliegendem Land oder Land, auf welchem schlecht gewirtschaftet wird, wobei immer wieder die Forderung zur Enteignung durch den Staat erhoben wird. Daneben werden um Aufmerksamkeit zu erregen auch Ländereien besonderer Bedeutung besetzt, wie der Besitz des Präsidenten Cardoso im Jahre 1999. Weitere Instrumente der MST sind Großkundgebungen (wie zum Beispiel 1997 Sternmarsch auf Brasília mit 40.000 Teilnehmern), Hungermärsche, Blutspendeaktionen usw.

Daneben spielten die teils blutigen Repressionen des Militärs, der Polizei oder privater Milizen eine wichtige Rolle die dem MST zusätzliche Sympathien und Zulauf zu verschaffen. So gab es 1996 in Eldorado de Carajás ein Massaker, bei dem 19 MST-Aktivisten ums Leben kamen. Bis Ende der 1990er Jahre konnte die MST für ca. 350.000 Familien Land erkämpfen. Verglichen mit den geschätzten 4,8 Millionen landlosen Familien ist dies jedoch eher wenig. Mitte der 2000er Jahre ist die MST in 23 der 26 Bundesstaaten Brasiliens aktiv und betreut rund 1,5 Millionen Landlose.

 

 

Abschaffung der Kinderarbeit geht uns alle an

von Luiz Marinho, Minister für Arbeit

Kinderarbeit ist eine der gravierendsten Menschenrechtsverletzungen und in einigen Ländern auch heutzutage noch alltägliche Realität, die Kindern und Jugendlichen ihr legitimes Recht auf Schulbildung entzieht.

Die Anstrengungen zu ihrer Bekämpfung haben in letzter Zeit in Brasilien zu beachtlichen Ergebnissen geführt. Der Plan zur landesweiten Vorbeugung und Ausrottung von Kinderarbeit und zum Schutz jugendlicher Arbeitskräfte (Plano Nacional de Prevenção e Erradicação do Trabalho Infantil e de Proteção ao Trabalhador Adolescente), der seit 2004 von der Kommission zur Ausrottung von Kinderarbeit (Comissão Nacional de Erradicação do Trabalho Infantil “Conaeti” ) ausgeführt wird, zeigt, daß die Integration von einzelnen Aktionen und Programmen einen guten Ansatz zur Lösung dieser Problematik darstellt. Die Kommission besteht aus Vertretern der Regierung, der Zivilgesellschaft sowie aus Arbeitnehmern und Arbeitgebern und steht unter der Leitung des brasilianischen Arbeitsministeriums. Auch internationale Organisationen wie die IAO und das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) sind an den Arbeiten der Kommission beteiligt. Der Plan zur landesweiten Vorbeugung und zur Ausrottung von Kinderarbeit basiert auf internationalen Vereinbarungen der IAO, die Brasilien unterzeichnet hat, insbesondere dem Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung bzw. über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit. Die staatlichen Kontrollbehörden (Delegacias Regionais do Trabalho) wachen über die Einhaltung dieser Regeln.

 

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